Meldungen

Vergangenen Montag erschien in München die 49. Ausgabe des anarchistischen Wochenblatts Zündlumpen.

Gefunden auf linksunten.soligruppe.org:

News! News! News!

Die genehmigte Route für die Demo am Samstag ist die Folgende:

simsonplatz (sammlung + auftakt) -> beethovenstr -> harkortstr -> riemannstr -> k.-liebknecht-str. -> w.-heinze-str. -> herderstr. / w.-heinze-str. (abschluss + beendigung)

Leider konnten wir unsere angestrebte Route an den institutionalisierten Unterdrückungsorganen dieses Staates nicht durchsetzen. Daher wird unsere Demonstration nicht an der Dimitroffwache (Gesa) und dem Amtsgericht vorbeigehen.

Am 04. und 05.02.2020 findet in Berlin am Alexanderplatz, der 23. Europäische Polizeikongress statt. Um diesem Treiben von reaktionären Kräften aus Behörden, Politik, Wirtschaft und Lobbyverbänden etwas entgegenzusetzen, finden vom 31.01. - 02.02.2020 verschiedene Proteste statt.

"An dem Wochenende vor dem Polizeikongress wird es zwei Tage auf dem „Entsichern Kongress“ Diskussionen und Workshops zu drei Themenblöcken geben: rassistische Strukturen im Staatsapparat und fehlende Gegenstrategien, Vernetzung von Anti-Repressions-Strukturen sowie Digitalisierung. Am Freitagabend vor dem „Entsichern Kongress“ wollen wir gemeinsam mit euch auf die Straße gehen, um gegen den Polizeikongress zu...

Die BDS-Bewegung will Israel politisch, wirtschaftlich und kulturell isolieren. Besonders erfolgreich sind die Aktivist*innen im Kulturbetrieb. Mittlerweile stuft der Bundestag die Bewegung als antisemitisch ein. Aber warum ist BDS gerade in der Kulturindustrie so erfolgreich? Dem ging am 21.01. in der Berliner Volksbühne eine Diskussionsrunde nach.

Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) galt von den 1980er Jahren an bis zu ihrem Verbot 1995 als größtes militantes Neonazi-Netzwerk in Deutschland. Viele ehemalige Kader prägten später den bundesdeutschen Rechtsextremismus und sind auch heute noch aktiv, auch mit Verbindungen zur sogenannten „neuen” Rechten oder der rechtsextremen „Identitären Bewegung”. Eine Übersicht.

Im April 2017 stirbt eine junge Ägypterin, nachdem sie von einem Auto in Cottbus angefahren wurde. Kilian S. und sein Beifahrer sollen die Schwerverletzte am Unfallort rassistisch beleidigt haben. Der Fahrer wurde nun vom Amtsgereicht Cottbus wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen. Der 22-jährige Kilian S. ist zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden.

Die frühere niederländische Guerillera Tanja Nijmeijer, im Krieg als Alexandra Nariño bekannt, hat in einer Erklärung mitgeteilt, die Partei FARC zu verlassen und sämtliche Parteiarbeit einzustellen. Sie war Teil der Verhandlungsteams der Friedensgespräche in Havanna und für die internationale Arbeit sowie Übersetzungen tätig. Sie teilte mit, dass sie sich nicht mehr von den Entscheidungen der Partei vertreten fühlt. „Ich präsentiere der Partei meinen Rücktritt, ich werde keine Partisanenaufgaben mehr erfüllen. Ich stehe für alles zur Verfügung, was sie persönlich benötigen, da ich vielen von ihnen aufrichtige Wertschätzung gebe“, heißt es in ihrer Erklärung. Aber auch: „Wenn man Jahre in einem Raum verbringt, ohne das Gefühl zu haben, mit dem in Einklang zu sein, was entschieden, diskutiert oder geplant wird, ist es Zeit zu gehen, bevor man zu einem Hindernis wird.“

Rund 580 Millionen US-Dollar haben die USA – zumindest nach vorliegenden Angaben – seit 2017 dafür ausgegeben, den rechtmäßig, nach den Gepflogenheiten der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie gewählten Präsidenten Venezuelas zu stürzen. Die Summe dürfte in Wirklichkeit deutlich größer sein, denn sie bezieht sich nur auf Ausgaben zur Unterstützung der rechten Opposition und ihrer immer noch herumgeisternden Gallionsfigur namens Juan Guaidó. Ein beträchtliches Sümmchen dennoch, aber aus Washingtoner Sicht gut angelegt, denn schließlich geht es ja um nichts Geringeres als um die Durchsetzung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten.

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist am Montag der als »Kueka« bekannte Stein entfernt und verladen worden. Der rund 30 Tonnen schwere, polierte Fels soll jetzt nach Venezuela zurückgebracht werden, wie der Außenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Arreaza, am Abend mitteilte. Um den Stein hatte es Auseinandersetzungen gegeben, seit er 1998 durch Wolfgang Kraker von Schwarzenfeld von seinem ursprünglichen Standort in der venezolanischen Sabana Grande entfernt und nach Berlin transportiert worden war. Dort war der Stein Teil des »Global Stone«-Projekts, einem esoterischen Kunstprojekt Schwarzenfelds.

Wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums vom 13. November 2019 auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag hervorgeht, gab es im Dezember 2018 rund 123.600 Bedarfsgemeinschaften, in denen mindestens ein erwerbsfähiger Leistungsberechtigter mit mindestens einer Sanktion belegt war.

Hartz-IV Strafmaßnahmen wurden kürzlich als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Ende vergangenen Jahres waren rund 80.000 Kinder und Jugendliche davon betroffen.

Als vergangene Woche das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die bisherigen Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig sind, und die Kürzungen zum Teil gegen die Menschenwürde verstoßen, legten sie bei „Bild“ los. Die Nachricht, die die „Bild“-Medien mit Nachdruck verbreiten: Faul, faul, faul sind sie, diese Hartz-IV-Empfänger.
Mtgl. d Red. Potsdam Aufstehen AufstehenPdm Mtgl. d Red. Potsdam Aufstehen

RT @haraldpflueger: Solidarität mit dem Hungerstreik von Néstro!: Seit dem 17.01.2020 befindet sich Néstro im Hungerstreik im Knast Leipzig…

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Es ist 18 Jahre her, dass die Vereinigten Staaten in Afghanistan einmarschierten, was von offizieller Seite als entscheidende Mission hingestellt wurde, um einen Nährboden für den islamisch-fundamentalistischen Terrorismus zu entwurzeln. Es schockiert Sie überhaupt nicht, wenn Sie erfahren, dass die Dinge nicht ganz so geklappt haben, wie versprochen, und dass die Regierung die Öffentlichkeit wiederholt über den Grad ihres Erfolgs, über den grundlegenden Zweck des Unterfangens und über alles andere in die Irre geführt hat.

Depuis quelques heures, les troupes US dans la région en général et en Irak en particulier ont renoué avec ce que les psychothérapeutes du Pentagone décrivent comme étant " le syndrome du cercueil". En effet, cette composante des Hachd al-Chaabi, Kataeb Hezbollah, dont les deux bases syriennes ont été sauvagement bombardées par les États-Unis d`Amérique à Abou-Kamal, à Deir ez-Zor compte des combattants qui font partie de ceux qui se sont battus dès 2003 contre l`invasion puis l`occupation américaine et qui ont fait porter à 4000 le nombre des G`Is et Marines tués quand en 2008 le Pentagone a fait un premier bilan, en prélude au retrait US quelque 2 ans plus tard.

Fifty Yemenis have died from the latest outbreak of the H1N1 flu, also known as swine flu, in the war-ravaged country and 1,600 others are suspected to have contracted the disease, says the Yemeni Ministry of Public Health and Population.

Libyen/Türkei. Erdogan zieht Parlamentsabstimmung über militärischen Libyeneinsatz vor/Libyer flüchten nach Tunesien/EU schweigt.

The International Criminal Court`s chief prosecutor said Friday she wanted t open a full investigation into alleged war crimes in the Palestinian territories, sparking a furious reaction from Israel. Prime Minister Benjamin Netanyahu said the decision made the Hague-based court, which Israel has refused to sign up to since its creation in 2002, a "political tool" against the Jewish state. The Palestinians welcomed the move by the ICC as a "long overdue step" following a nearly five-year preliminary probe by the prosecutor into the situation since the 2014 war in Gaza.

Damascus, SANA- Prime Minister Imad Khamis discussed on Wednesday with Iranian Education Minister Mohsen Haji Mirzaei and an accompanying delegation means of enhancing coordination and cooperation between Syria and Iran in the economic, social and educational development domains, as well as developing human resources. Khamis indicated that the Syrian state paid special attention to providing …

Plusieurs prisonniers importants étaient attendus par la RPD et la RPL. Comme Daria Mastikacheva, la compagne de Sergueï Sokolov, un enquêteur russe qui travaille sur le dossier du MH17 et sur plusieurs dossiers de corruption et de crimes en Ukraine, et qui avait été retirée à la dernière minute par le SBU de la liste des prisonniers à échanger en décembre 2017. Il y avait aussi Rafael Lusvarghi, ce volontaire brésilien capturé par l’Ukraine, après avoir été appâté avec une proposition d’emploi, et la fausse promesse qu’il bénéficierait de l’amnistie prévue par les accords de Minsk. Rafael a été remis à la RPL.

Something odd is happening with Brexit...

Haben Gestus und Positionen des linksliberalen Milieus zum Aufstieg der Rechten beigetragen? Die eigenen Privilegien glaubt man jedenfalls zu genießen, weil man mit Komplexität halt besser umgehen könne als die auf der anderen Seite und dies selbstverständlich, »wegen eines offeneren Weltbilds«. Der Artikel Autoritärer Linksliberalismus erschien zuerst auf MAKROSKOP.
Letzte Aktualisierung am 22.01.2020 21:00