Meldungen

Nachdem wir bereits im Zuge der Anquatschversuche in einer Stellungnahme einige Grundlagen der Aussageverweigerung in der linken Bewegung oberflächlich angeschnitten haben, möchten wir an dieser Stelle einen ausführlicheren Text veröffentlichen. Dieser geht nochmals ausführlicher auf die Bedeutung der Aussageverweigerung ein.

 

Bleibt ruhig!

Alles Gesagte kann und wird gegen uns verwendet!

Rechte Kräfte dringen in den öffentlichen Raum und versuchen die derzeitige Asueinandersetzung rund um die Corona-Pandemie für sich zu nutzen. Hiergegen formiert sich vielfältiger Widerstand. Nicht nur den Rechten, auch den staatlichen Behörden und weiten Teilen der bürgerlichen Presse ist das ein Dorn...

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Am 3.Juni '20 soll vor dem Gericht Tiergarten im Hochsicherheitssaal über die Räumung der Liebig34 verhandelt werden. Es wird davon ausgegangen, dass dann doch, nach zwei gescheiterten Versuchen, das Urteil gesprochen wird und so die Räumung des anarcha-queerfeministischen Hausprojekts wahrscheinlicher wird. Das Kollektiv will das allerdings nicht hinnehmen und sich weiter widersetzen. Denn: Die Häuser, denen, die sie brauchen!

Drei Protestveranstaltungen gegen die Coronaschutzmaßnahmen fanden bislang in Lünen (Kreis Unna, NRW) statt. Wir wollen an dieser Stelle zusammenfassen, was bislang bekannt ist und darlegen, warum die Proteste nicht einfach nur harmlose Kundgebungen für Grundrechte sind.

Die Wahl des Radebeuler Literaten Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter der Stadt löste eine Welle der Empörung der Zivilgesellschaft aus, Kulturschaffende zeigten sich schockiert. Der Grund: Bernig bewegt sich im Dunstkreis neurechter Möchtegern- Intellektueller. Nun wird die Wahl wiederholt.  

Sektenberatungsstellen sind mittlerweile auch Anlaufstellen für Betroffene von Verschwörungsideologien sowie deren Angehörige geworden. Ein Interview mit Sabine Riede von der Informations- und Beratungsstelle des Sekten-Info Nordrhein-Westfalen e.V. im Interview.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz überwachte Identitäre Bewegung bekennt sich dazu, an der Fassade ein Banner aufgehängt und rote Bengalos vor dem Haus gezündet zu haben.

Die rechts­kon­ser­va­ti­ve chi­le­ni­sche Regie­rung des Unter­neh­mers und Mil­li­ar­därs Sebas­tián Piñe­ra ver­schärft die Repres­si­on gegen die Arbei­­ter- und Volks­be­we­gung wei­ter, wie sich anhand der Ereig­nis­se seit dem 1. Mai zeigt. Demons­tra­tio­nen wer­den gewalt­sam auf­ge­löst und der Anwalt Hugo Gutiér­rez, Par­la­ments­ab­ge­ord­ne­ter der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei Chi­les, soll sei­nes Amtes ent­ho­ben wer­den.

Die KPÖ setzt sich für eine gerechte Verteilung der Corona-Kosten ein. Mit einer Vermögenssteuer würden die Kosten innerhalb von 4,5 Jahren abgedeckt sein - ganz ohne Kürzungen oder neuer Massensteuern. (vlnr.: Robert Krotzer, Elke Kahr, Manfred Eber) Auf 48 Milliarden Euro belaufen sich mittlerweile die staatlichen Unterstützungen, die in Folge der Corona-Krise notwendig sind. Die Frage, die sich berechtigterweise stellt: Wer soll das bezahlen?

Es gibt viele Menschen, denen erfolgreich Angst gemacht wurde, doch für andere verlagert sich die Debatte dazu, wie Politiker Corona-Panik für ihre Zwecke ausnutzen. Bundeskanzler Sebastian Kurz sagt, dass er sich von Israels Premier Benjamin Netanjahu zu „Lockdown“ und Co. raten hat lassen. Dieser nahm Corona nicht nur zum Vorwand für Totalüberwachung, sondern auch, um eine Notregierung zu bilden, wogegen es Einwände gab, die aber das Höchstgericht gerade zurückgewiesen hat. Damit kann Netanjahu verhindern, dass es zum viertan Mal seit April 2019 Neuewahlen gibt. Wenn in Berichten von einem „Wiedereröffnen“ des Landes die Rede ist, sollte man bedenken, dass es kein Sozialsystem in unserem Sinn gibt und die Menschen auch ohne „Lockdown“ nur gerade so eben über die Runden kamen. In Indien trifft es die Ärmsten, bei denen man erst jetzt daran denkt, dass sie nicht verhungern sollen; zugleich werden Totalüberwachung und -Erfassung schon länger vorangetrieben. In Lateinamerika wird „wegen“ Corona an Sparpolitik festgehalten, was Unruhen zur Folge hat.

Macron savait, il s’est enferré dans ses divagations pour servir ses maîtres. La Polynésie française aurait pu servir d’exemple. Au 15 avril, 54 personnes contaminées au coronaV, dont plus de la moitié considérées comme guéries, une seule hospitalisée et zéro mort. Et depuis 4 jours, plus aucun cas signalé, les autorités parlent de lever le confinement le 28 avril. Les résultats obtenus avec des « méthodes contestées » auraient dû inspirer la politique en métropole au lieu d’offrir le spectacle pitoyable de pseudo-experts se perdant en discussions byzantines et comités Théodule

Les chiffres parlent ! Heureusement, tout le monde peut aisément calculer, voir et savoir de manière objective ce que nous posons. À la date du 17 avril 2020, le COVID-19 a fait 19 décès par million d’habitants dans le monde. En Afrique, s’il faut garder le dénominateur « par million d’habitants », nous sommes à ZERO mort. Il faut changer de rapport pour arriver en Afrique à 7 décès par dix millions d’habitants.Questions : qui ne connait pas une seule maladie plus mortelle que le COVID-19 qui tue, en ce moment même, plus d’Africains ou particulièrement les Tchadiens ? Pourquoi l’Afrique s’est mise à imiter l’Europe ? Pourquoi les autorités regardent les mesures prises en France et les reproduisent à l’identique au Tchad ? Il est des maladies plus létales et plus contagieuses que le COVID-19, qui circulent en Afrique sans que le continent se mette en pause pour 2 heures.

Langzeitleistungsbezieher sind eine der Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt. Es handelt sich um erwerbsfähige Personen, die in 21 der letzten 24 Monate Hartz-IV-Leistungen bezogen haben. Dennoch werden sie kaum gefördert. Im Oktober 2019 hatte gerade einmal jeder vierte der rund 2,7 Millionen Langzeitleistungsbezieher in den vorigen zwölf Monaten an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilgenommen. Die übrigen rund drei Viertel wurden in dieser Zeit nicht gefördert.

Knapp 2,23 Millionen Arbeitslose gab es im Dezember 2019. Doch mit fast 6,33 Millionen lebten nahezu dreimal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter knapp 1,89 Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik. Im Dezember (teilweise aktuellste verfügbare Werte durch Wartezeiten in der Statistik) gab es knapp 2,23 Millionen Arbeitslose gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gleichzeitig lebten aber beinahe 6,33 Millionen Menschen von Arbeitslosengeld und/oder Hartz-IV-Leistungen. Knapp 842.000 Menschen bezogen Arbeitslosengeld und rund 5,55 Millionen Menschen lebten in einem Hartz-IV-Haushalt, einer so genannten Bedarfsgemeinschaft, darunter fast 1,89 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren (November 2019).

Im November 2019 gab es knapp 3,8 Millionen erwerbsfähige Hartz IV-Empfänger, aber gerade einmal 36 Prozent von ihnen gelten als arbeitslos im Sinne der Statistik. Mit 64 Prozent wird der überwiegende Teil von ihnen nicht zu den Arbeitslosen gezählt. Das zeigt die Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Im November 2019 lebten in Deutschland knapp 5,6 Millionen Menschen in einem Hartz IV-Haushalt. Annähernd 3,8 Millionen der Hartz-IV-Empfänger waren im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 Jahren und der Regelaltersgrenze und konnten grundsätzlich einer Arbeit von mehr als drei Stunden täglich nachgehen. Doch von den 3,8 Millionen Erwerbsfähigen im Hartz-IV-System galten im November 2019 nur knapp 1,4 Millionen beziehungsweise 36 Prozent gemäß der BA-Statistik als arbeitslos. Wie ist das möglich?

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Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan trotz Krieg und Coronakrise fort. Mehr zivile Opfer bei westlichen Luftangriffen am Hindukusch denn je. Mitten in der Coronakrise setzt die Bundesrepublik ihre Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. In der vergangenen Woche wurden 39 Afghanen aus Deutschland zwangsweise nach Kabul geflogen, obwohl das Land weiterhin vom Krieg erschüttert wird und nun auch noch unter der Covid-19-Pandemie leidet; andere Staaten haben ihre Grenzen mittlerweile für die Einreise aus Deutschland geschlossen, da die Bundesrepublik eines der Länder mit den meisten Infektionen weltweit ist. Gleichzeitig hat der Bundestag den Bundeswehreinsatz am Hindukusch um ein weiteres Jahr bis Ende März 2021 verlängert; er ist inzwischen in das 19. Jahr gegangen, ohne dass auch nur irgendeine Aussicht auf einen militärischen Sieg gegeben wäre.

Gerade zu einer Zeit, in der das Land von einem geschäftsführenden Premierminister, Adel Abdel Mahdi, geführt wird und der neu gewählte Premierminister Mustafa al-Kadhemi (der von vielen mächtigen politischen Gruppen boykottiert wird) um die Bildung seines Kabinetts kämpft, verstärkt die Terrorgruppe “ISIS” ihre Angriffe auf eine Reihe von irakischen Provinzen. Die schiitische Mehrheit hat den Rückzug der US-Streitkräfte gefordert, während die Sunniten und Kurden wollen, dass diese Truppen bleiben und stattdessen den Abzug der irakischen Sicherheitskräfte al-Hashd al-Shaabi oder “Volksmobilisierungskräfte” (PMF) fordern. Der ISIS testet die militärische Bereitschaft der irakischen Sicherheitskräfte und nutzt die gravierenden innenpolitischen Differenzen zwischen allen politischen Parteien aus, wissend, dass das Land mit ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat und zudem noch mit einer Pandemie fertig werden muss. Das Land befindet sich in einer Krise, und der Druck ist überwältigend.

Syria, Iran and Yemen have slammed the German government’s decision to designate Hezbollah a “terrorist organization”, saying Berlin has complied with the dictates of Washington and Tel Aviv to ban the resistance movement.

L’Armée égyptienne se bat en Libye aux côtés du Maréchal Khélifa Haftar, l’homme fort de la Cyrénaïque, qui veut occuper la Tripolitaine et le Fezzan par la force des armes. Les soldats égyptiens se sont heurtés à différentes reprises avec les soldats turcs appuyant les forces de Fayez al-Serraj de Tripoli et les pertes militaires égyptiennes sont systématiquement comptabilisées en Égypte comme résultant d’opérations anti-terroristes en cours au Sinaï.

Zusammenfassung: Der neue Koalitionsvertrag zwischen Netanyahu und Gantz sieht die Annexion palästinensischer Gebiete vor. Dies hat sowohl innerhalb Israels als auch im Ausland und natürlich auch bei den Palästinensern unter israelischer Besatzung Empörung ausgelöst. Die Annexion folgt Trumps sogenanntem „Friedensplan“ und würde alle Hoffnungen auf palästinensische Unabhängigkeit beenden.

Damascus, SANA- After a suspension of two and a half months, universities and institutes were reopened to complete the second semester of the academic year 2019-2020, in parallel with the resumption of open learning exams for the first semester amid commitment to the precautionary and preventive measures taken to tackle the Coronavirus pandemic. The number …

Even suppressing the indignation, which in such situations is absolutely justified, we declare with all responsibility that this lawlessness of Ukrainian armed forces cannot last forever! We have a question: what is the meaning of the existence and activities of such a reputable international organization as the OSCE, which demonstrates its complete powerlessness and can in no way prevent the criminal terrorist activity of the state of Ukraine?

von Damian Wilson - Steigende Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU wegen unterschiedlicher Herangehensweisen beim Umgang mit dem Ausbruch von COVID-19 könnten ein neues, besonders unwillkommenes Problem für die Union auf den Plan rufen: Den "CorExit". EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Janez Lenarčič erklärte, Brüssel arbeite an einem regionalen Ansatz zur Bewältigung der COVID-19-Krise. Derweil zeigen die jüngsten Zahlen mehr als 10.000 Fälle von Corona-Infektionen allein in Italien, jeweils fast 2.000 in Frankreich, Deutschland und Spanien sowie Hunderte in den restlichen Ländern des Kontinents. Angesichts dieser Zahlen, die wahrscheinlich immer weiter ansteigen werden, muss dieser "regionale Ansatz" schnellstmöglich ausgearbeitet werden. Am besten gestern. Deutliche Zeichen der Spaltung unter den EU-Mitgliedern machen sich bemerkbar

Dirk Weißflog, gute Seele und Macher in unserem kleinen Team, verlässt uns heute. Nicht nur, weil er den Laden am Laufen hielt, werden wir Ihn vermissen. Der Artikel Der Macher hinter den Kulissen erschien zuerst auf MAKROSKOP.
Letzte Aktualisierung am 31.05.2020 10:31